Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Arten von Bestellungen (Internet,E-Mail, Fax, Telefon, Bestellkarte) und auch für alle zukünftigen Geschäfte, die der Besteller mit der Prima Tazza AG abschliesst. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen, mündliche Abmachungen oder Bedingungen des Bestellers werden nur dann rechtmässig anerkannt, wenn sie von der Prima Tazza AG schriftlich bestätigt worden sind. Die Prima Tazza AG behält sich das Recht vor, technische Änderungen und Verbesserungen ohne vorhergehende Information vorzunehmen. Bei offensichtlichen Irrtümern wie Schreib- oder Rechnungsfehlern lehnt die Prima Tazza AG jede Verpflichtung ab.

2. Vertragsarten

2.1. Operating

2.1.1. Operatingvereinbarung
a) Die Geräte werden für den Konsum entsprechender Produkte von der Prima Tazza AG kostenlos zur Verfügung gestellt. Pro Monat ist der Minimalverbrauch der vereinbarten Mengen einzuhalten.
b) Der Kunde verpflichtet sich, vorbehaltlos alle Verbrauchsprodukte bei der Prima Tazza AG zu erwerben.
c) Service, Wartungen und Reparaturen gehen zulasten der Prima Tazza AG.
d) Der Kunde haftet für allfällige Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden sowie für Schäden, die durch unsachgemässe Bedienung hervorgerufen werden.
e) Das Gerät darf ohne schriftliche Zustimmung der Prima Tazza AG nicht an einen anderen Standort versetzt, weitervermietet oder anderweitig verwendet werden.
f) Die Geräte und das zur Verfügung gestellte Zubehör bleiben vorbehaltlos Eigentum der Prima Tazza AG und müssen nach Auflösung des Vertrags umgehend retourniert werden.

2.1.2. Missachtung der Minimalbezugsmenge
a) Der Kunde verpflichtet sich während der gesamten, vertraglich festgelegten Laufzeit, die monatliche Mindestkonsumationsmenge pro Gerät einzuhalten.
b) Die durchschnittliche Mindestbezugsmenge wird regelmässig über einen Zeitraum von jeweils 6 Monaten überprüft.
c) Bei ungenügendem Bezug werden die vertraglich festgelegten, während der letzten 6 Monate nicht bezogenen Produkte zum Basispreis in Rechnung gestellt sowie die Differenz zwischen dem vereinbarten Kapselpreis und dem Basispreis der bereits bezogenen Produkte verrechnet.

2.1.3. Kündigung der Operatingvereinbarung
a) Die Vereinbarung kann unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist schriftlich vor dem Ablaufdatum gekündigt werden.
b) Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit erneuern sich die monatlichen Bezugsmengen sowie der daraus definierte Produktpreis stillschweigend um jeweils ein weiteres Jahr.
c) Bei vorzeitiger Kündigung des Kunden aus dieser Vereinbarung verpflichtet sich dieser der Prima Tazza AG eine Entschädigung zu bezahlen. Die Entschädigungshöhe bemisst sich anhand der während der vereinbarten Laufzeit nicht bezogenen Produkte sowie des Umsatzverlustes.
d) Diese Verpflichtung entfällt, sofern der vorzeitige Kündigungsgrund durch die Prima Tazza AG vollumfänglich verursacht wurde.

2.2. Kauf
a) Beim Kauf eines Geräts bei der Prima Tazza AG werden die Garantiebestimmungen und deren Dauer auf dem Kaufvertrag festgehalten.
b) Von der Garantie ausgeschlossen sind Reparaturen, die durch un-sachgemässe Bedienung, Manipulation, falsche Installation, Feuer-, Wasser oder Diebstahlschäden sowie Abnützung am Gehäuse hervorgerufen worden sind.
c) Das periodische Entkalken ist von der Garantie ausgeschlossen.
d) Die Garantie erlischt, sobald Änderungen oder Reparaturen durch nicht autorisierte Drittpersonen vorgenommen werden.

2.3. Abonnement
a) Die Garantie umfasst Reparaturen und den kostenlosen Ersatz von Maschinenteilen infolge Material- und Konstruktionsfehlern von der Garantie ausgeschlossen sind, sämtliche Reparaturen, welche durch Kalkablagerungen verursacht worden sind.
b) Die festgehaltenen Garantieleistungen sind während der gesamten Laufzeit gültig. Bei Kürzung der Abodauer beträgt die Garantie 1 Jahr ab Kaufdatum.
c) Nach Ablauf des Abonnements wird für jede Reparatur ein fester Unkostenbeitrag verrechnet.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise verstehen sich rein netto zahlbar innert 10 Tagen ab Datum der Faktura inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen infolge Anpassungen des gesetzlichen Mehrwertsteuersatzes werden ohne vorherige Mitteilung dem Käufer weiterbelastet. Preisänderungen, die durch Hersteller oder Dritte verursacht werden, bleiben vorbehalten. Diese werden 3 Monate vor der Einführung dem Kunden mitgeteilt.

4. Online-Shop und Website

4.1 Personenbezogene Daten und Informationen, die über das Internet an die Prima Tazza AG gelangen, werden durch die Lester AG unter Berücksichtigung des anwendbaren Datenschutzgesetzes behandelt.

4.2 Die von Prima Tazza AG bereitgestellten Internetangebote stehen unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf Ausfälle durch technische Störungen.

4.3 Die Prima Tazza AG lehnt jegliche Form von Schadenersatz ab. Es liegt in der Verantwortung des registrierten Benutzers, den Zugangscode zum Online-Shop sorgfältig zu behandeln und somit unwahre oder ungewollte Bestellungen durch Dritte zu verhindern.

4.4 Im Sinne einer aktiven Dienstleistung ist die Prima Tazza AG jederzeit bestrebt, die Bestellungen von Montag bis Freitag jeweils am selben Tag (Bestelleingang bis 15 Uhr) oder spätestens am darauf folgenden Tag zu verarbeiten. Bestelleingänge am Wochenende oder an Feiertagen werden am nächsten Arbeitstag verarbeitet. Die Auslieferung der bestellten Produkte erfolgt ohne Vorbehalt innerhalb von 24 Stunden ab Bestellverarbeitung.

4.5 Die Prima Tazza AG liefert die Geräte und Produkte ausschliesslich an Kunden, die in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein wohnhaft sind.

4.6 Als Dienstleistung an die Besucher kann die Website Hyperlinks zu anderen Internetadressen enthalten. Diese werden durch die Prima Tazza AG weder kontrolliert noch betrieben. Für diese Websites ist die Prima Tazza AG nicht verantwortlich und lehnt deshalb jede Haftung betreffend deren Richtigkeit, Inhalt, Rechtmässigkeit und Funktion ab.

4.7 Der Inhalt der Website der Prima Tazza AG ist urheberrechtlich geschützt und darf ohne schriftliche Genehmigung nicht für öffentliche oder gewerbliche Zwecke benutzt, verbreitet, verändert, übertragen oder weiter verwendet werden.

5. Beanstandungen und Rücksendungen
Beanstandungen wegen Falsch- oder Fehllieferung müssen innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware der Prima Tazza AG mitgeteilt werden.
Allfällige Retoursendungen müssen originalverpackt, ungenutzt, versehen mit dem Rücksendegrund und ohne jegliche Gebrauchsspuren retourniert werden. Sollte eine der oben genannten Bedingungen nicht erfüllt sein, behalten wir uns vor, die Artikel trotz Rücksendung in Rechnung zu stellen.

6. Versandkostenanteil
a) Der Kunde bezahlt pro Lieferung einen Versandkostenanteil.
b) ab einem Einkauf von 220.- ist der Versand Kostenlos.
c) Rücksendegebühren infolge Nichtabholung von Warenlieferungen werden dem Kunden vollumfänglich weiterverrechnet.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Bezahlung des Kaufpreises bleiben alle Gegenstände und die damit verbundenen Rechte Eigentum von Prima Tazza AG. Im Konkursfall des Bestellers ist die Prima Tazza AG berechtigt, die unbezahlte Ware abzuholen.

8. Datenschutz
Kundendaten wie Namen, Adressen, E-Mail-Adressen, persönliche Angaben sowie Informationen zu Zahlungstransaktionen werden von der Prima Tazza AG ausschliesslich zur Abwicklung von Bestellungen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

9. Gerichtsstand
Im Fall von Rechtsstreitigkeiten vereinbaren die Parteien die ausschliessliche Zuständigkeit der Gerichte in 8180 Bülach (ZH).
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterstehen schweizerischem Recht.

Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 1.6.2009